Kommunales Investitionsprogramm (KIP)

Kommunales Investitionsprogramm (KIP)

Ergänzend zum Finanzausgleich werden den Gemeinden und Städten für die Jahre 2017 und 2018 im Rahmen des „Kommunalen Investitionsprogramms“ zusätzliche Mittel in Höhe von 175 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung dieser Mittel in Form eines Zweckzuschusses in maximaler Höhe von 25 % der Gesamtkosten eines Projektes dient der Unterstützung zusätzlicher kommunaler Investitionen für Städte und Gemeinden insb. zur Modernisierung der Infrastruktur – ausgenommen Fahrzeuge und Personalkosten.

Die Anträge auf Gewährung eines kommunalen Investitionszuschusses durch Städte und Gemeinden können vom 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2018 an die Buchhaltungsagentur des Bundes gerichtet werden.

Nachstehend werden neben den Durchführungsbestimmungen auch die entsprechenden Formulare und Ausfüllhilfen getrennt nach „Antrag Gemeinde“ und „Antrag Gemeindeverband“ zur Verfügung gestellt.

Die Nachweisformulare werden nach der Antragsfrist zur Verfügung gestellt.

Icon
Durchführungsbestimmungen
    Icon
    Ausfüllhilfe zum Antrag für Gemeinden
    Icon
    Antrag für Gemeinden Zweckzuschuss gem. KIG 2017
    Icon
    Bescheinigung der Gemeinde über die Zusätzlichkeit

    Beilage zum Antrag Gemeinde

    Icon
    Bestätigung der Gemeinde über die Erfüllung der Standards

    Beilage zum Antrag Gemeinde

      Icon
      Ausfüllhilfe

      zum Antrag für Gemeindeverbände

      Icon
      Antrag für Geimeindeverbände

      Zweckzuschuss gem. KIG 2017

      Icon
      Beiblatt Beteiligte Gemeinden

      Beilage zum Antrag Gemeindeverband

      Icon
      Bescheinigung des Gemeindeverbandes über die Zusätzlichkeit

      Beilage zum Antrag Gemeindeverband

      Icon
      Zustimmungserklärung der beiteiligten Gemeinden

      Beilage zum Antrag Gemeindeverband

      Icon
      Bestätigung vom Gemeindeverband über die Erfüllung der Standards

      Beilage zum Antrag Gemeindeverband