Kommunales Investitionsprogramm (KIP)

Kommunales Investitionsprogramm (KIP)

Ergänzend zum Finanzausgleich werden den Gemeinden und Städten für die Jahre 2017 und 2018 im Rahmen des „Kommunalen Investitionsprogramms“ zusätzliche Mittel in Höhe von 175 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung dieser Mittel in Form eines Zweckzuschusses in maximaler Höhe von 25 % der Gesamtkosten eines Projektes dient der Unterstützung zusätzlicher kommunaler Investitionen für Städte und Gemeinden insb. zur Modernisierung der Infrastruktur – ausgenommen Fahrzeuge und Personalkosten.

Die Anträge auf Gewährung eines kommunalen Investitionszuschusses durch Städte und Gemeinden können vom 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2018 an die Buchhaltungsagentur des Bundes gerichtet werden.

Nachstehend werden neben den Durchführungsbestimmungen auch die entsprechenden Formulare und Ausfüllhilfen getrennt nach „Antrag Gemeinde“ und „Antrag Gemeindeverband“ zur Verfügung gestellt.